Familienleistungen sind nicht effizient - Mehr Investitionen für eine bessere Betreuungsinfastruktur

Mehr als 200 Milliarden Euro investiert Deutschland jährlich in Ehen und Familien. Es gibt 156 verschiedene Leistungen, eine gewaltige Zahl teurer Leistungen, die im Laufe der Jahrzehnte entstanden sind.

Die jetzt erschienene von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie hat eine Gesamtevaluierung dieser Leistungen vorgenommen mit dem Ergebnis, dass Deutschland zwar viel Geld für seine Familien ausgibt, das aber nicht effizient.

Wir sind in Europa bei Dienstleistungen für Familien auf den hinteren Rängen. In Frankreich beispielsweise gibt es ein größeres Angebot an bezahlbaren Dienstleistungen für Eltern. Skandinavien glänzt mit Arbeitszeitmodellen, die die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern. Hierzulande müssen sich Eltern immer noch um Betreuungsplätze balgen.

Keine einzige Leistung müsse abgeschafft werden, sagt Familienministerin Kristina Schröder. In Deutschland laufe doch alles wunderbar. Etwas weniger Bürokratie, einfachere Anträge und eine bessere Abstimmung zwischen einigen Leistungen - damit sei es praktisch getan.

Die Bundesregierung macht es sich angesichts der offenkundigen Defizite zu einfach. Deutschland versucht noch immer zu viel mit Geld und zu wenig mit Infrastruktur zu lösen. Die Union hat jetzt sogar angekündigt, das Kindergeld und die Freibeträge noch weiter zu erhöhen. Und bald gibt es auch noch das Betreuungsgeld. Gleichzeitig leiden die Kitas an zu wenig Personal, die Bezahlung der Angestellten ist schlecht, ihre Qualifikation deshalb nicht immer die Beste. Die Gruppen sind für die kleinen Kinder zu groß, die Ausstattung vieler Krippen ist miserabel.

Es ist Aufgabe des Staates dafür zu sorgen, dass jedes Kind dieselben Chancen hat. Er muss sich darum kümmern, dass Familien auch wirtschaftlich stabil sind. Nur in einem sicheren Raum können sich Kinder entfalten. Er muss dafür sorgen, dass Familie und Beruf vereinbar sind. Für Frauen darf die Geburt eines Kindes nicht mehr den Abschied von der Karriere bedeuten. All das ist im Interesse der Gemeinschaft

Kindergeld-Erhöhungen sind nicht mehr zeitgemäß.Das Ehegattensplitting erfüllt nicht den richtigen Zweck. Sollen reiche Eltern über den Freibetrag tatsächlich mehr Geld für ihr Kind bekommen als ärmere? Das Betreuungsgeld wäre besser in Ausbau von Kitaplätzen und Qualifizierung des Personals angelegt.

Wir Grünen fordern deshalb mehr Investitionen für eine bessere Betreuungsinfrastruktur.