Neue Zeiten – Neue Antworten. Forum zum Grundsatzprogramm

Unter dem Motto „Neue Zeiten – Neue Antworten“ erarbeiten wir bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm. Am 2. Februar haben wir bei unserem baden-württembergischen Programmforum über die sechs Schwerpunktthemen diskutiert. Dabei war Ministerpräsident Winfried Kretschmann, unseren Bundesvorsitzenden Robert Habeck und der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.
 

Was macht uns Grüne aus? Welche Antworten wollen wir auf die Herausforderungen geben, die unsere Lebens- und Arbeitswelt gerade radikal verändern? Die Zukunft gestalten, anstelle alte vermeintlich bewährte Lösungen zu wiederholen, die einfach aus der Zeit gefallen sind! Dazu brauchen wir völlig neue Lösungsansätze für die Themenbereiche Ökologie und Mobilität; Wirtschafts- und Sozialpolitik; Digitalisierung; Wissenschaftsgesellschaft und Bioethik; Europa: Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik; Die vielfältige Gesellschaft.

Im Workshop „Der Mensch als Kapital oder das Kapital für die Menschen“ diskutierten wir über die Auswirkungen der Digitalisierung: 
Die Basis von wirtschaftlichem Erfolg in der analogen Welt ist der Ressourcenverbrauch. Je mehr wir verbrauchen, desto weniger Rohstoffe verbleiben. Der Besitz von endlichen Ressourcen ist zeitlich begrenzt. 

Die Digitalisierung folgt einer anderen Logik: Je mehr Daten wir verbrauchen, desto mehr werden entstehen. Wem gehören die Daten und Informationen? Und welche Macht haben die „Besitzer“? Was macht das mit unserem Wirtschaftssystem, unserer Demokratie, unserer Gesellschaft? Wenn man die Digitalisierung als Chance sieht, gibt es neue Möglichkeiten für solidarische Wertschöpfung.
 

Uns Grüne zeichnet die demokratische Mitbestimmung und Teilhabe aus. Das leben wir! So läuft der Programmprozess: 

In einer ersten Diskussionsphase bis Ende 2018 wurden Fragen gestellt und offen in der Partei über mögliche Antworten debattiert. Mit Beteiligungsgrün haben wir ein Online-Instrument geschaffen, mit dem Mitglieder untereinander Themen, die ihnen im Programmprozess besonders wichtig sind, diskutieren und an den Vorstand herantragen können. Mit Zukunftsforen in Landesverbänden und Kreisverbänden tragen wir den Programmprozess breit in die Partei und in die Öffentlichkeit hinein. Auch auf unserer Bundesfrauenkonferenz im September 2018 stand die Debatte um das Grundsatzprogramm im Mittelpunkt.
 

Daneben hat der Bundesvorstand sechs Impulsgruppen entlang der sechs Themenbereiche eingesetzt. Sie begleiten als Fachgruppen die Diskussionen in der Partei, nehmen die Debatten auf, loten so den programmatischen Erneuerungsbedarf aus und erarbeiten daraus erste Vorschläge für neue Antworten in neuen Zeiten.
 

Ein Zwischenbericht für ein neues Grundsatzprogramm soll im Frühjahr 2019 vorliegen. Bis in den Herbst wird dieser dann in einer zweiten Diskussionsphase breit in der Partei diskutiert und mit Menschen außerhalb der Partei reflektiert. Nach der Überarbeitung wird im Sommer 2020 ein Programmentwurf vom Bundesvorstand vorgestellt. Unser neues Grundsatzprogramm wollen wir dann auf unserem Parteitag im Herbst 2020 gemeinsam beschließen.
 

Auch in unserem Ortsverband arbeiten wir gemeinsam an den Themen, die wir hier in Gerlingen verändern möchten. Wenn Sie sich engagieren möchten, sind Sie herzlich eingeladen. Unser nächstes Treffen ist am 19. Februar um 20 Uhr im Rebmannhaus. Wir freuen uns! 

 

Ulrike Stegmaier, Fraktionsvorsitzende und Vorstand