Die EU-Kommission hat ihre "Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien” vorgestellt. Sie markiert den Einstieg in den Ausstieg aus giftigen Chemikalien in unserem Alltag. Verbraucher*innen und Umwelt werden in Zukunft besser vor giftigen Substanzen geschützt. Auf dieses Ziel haben die Grünen im Europaparlament mit ihrem Berichterstatter Sven Giegold lange hingearbeitet.
Die Veröffentlichung der Strategie zeigt: Der Druck aus Parlament und Zivilgesellschaft hat gewirkt. Der EU-Kommission ist gerade mit Blick auf den Verbraucherschutz ein großer Wurf gelungen. Gefährliche Substanzen werden in Zukunft schneller, effizienter und breiter in Produkten verboten. Besonders erfreulich ist, so Giegold, dass Hormongifte bald aus vielen Produkten verschwinden werden. Leider mache die Kommission keine konkreten Zusagen zur Einschränkung von Nanomaterialien. Hier müsse nachgebessert werden.
Giegold: Die Strategie sei ein erster großer Schritt hin zu einer echten Chemiewende, wie im grünen Aktionsplan gefordert. Mit ihr liege nach fast 20 Jahren erstmals wieder ein umfassendes Papier zur Chemiepolitik vor, das das Zeug habe, den Weg zu einer giftfreien Umwelt zu ebnen. Die Chemiewende sei Industrie- und Verbraucherschutzpolitik im besten Sinne. Saubere Chemie „Made in Europe“ mache die europäische Industrie zukunftsfest und sichere 1,2 Millionen Arbeitsplätze.
Sven Giegold betont in Anbetracht der Klimakrise, dass die Chemiebranche den Wandel weg von fossilen Rohstoffen hin zu nachwachsenden Ressourcen und zu erneuerbarer Energie vollziehen müsse. “Wir brauchen ein europäisches Lieferkettengesetz, um die nachhaltige Produktion der Rohstoffe zu gewährleisten. Möglichst schnell muss die Treibhausgasneutralität erreicht werden.”
Im nächsten Schritt müsse die Kommission nun schnell das Gesetzgebungsverfahren einleiten und dem sich schon abzeichnenden Druck einiger großer Chemieverbände widerstehen, auf der Zielgerade die Maßnahmen noch zu verwässern.
Vor zwei Wochen stellte das Umweltinstitut München zusammen mit dem Bündnis für eine enkeltaugliche Landwirtschaft die Ergebnisse ihrer Studie über die Wirkung von Pestiziden vor. Die alarmierende Erkenntnis: Pestizide bleiben nicht dort, wo sie ausgebracht werden, sondern lassen sich noch kilometerweit entfernt in unserer Atemluft nachweisen.
Ilse Majer-Wehling
