"Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit dem riesigen amerikanischen Markt nutzen wollen, können wir nicht mehr jede Wurst und jeden Käse als Spezialität schützen." Das hat Agrarminister Schmidt kürzlich in einem Weiterlesen
Zur gegenwärtigen Verschärfung der Entwicklung an den Finanzmärkten erklärten Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion und Dr. Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, in einer Weiterlesen
Am 10. August wiederholte der renommierte Rechtsprofessor Hans Meyer seine Aussage aus seinem Gutachten von Dezember 2010 von der Ungültigkeit der Finanzierungsverträge zu Stuttgart 21. Die Verträge für Stuttgart 21 seien deshalb Weiterlesen
Am 20. August 2014 beschloss das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung. Bei genauerem Hinsehen entpuppen sich die Weiterlesen
