Bei einer gut besuchten Veranstaltung erläuterte nach der Begrüßung durch unsere Gemeinderätin Ulrike Stegmaier unser Abgeordneter Dr. Markus Rösler die Schwerpunkte seiner Arbeit im Landtag.
Diese liegen im Bereich Finanzen und dem Naturschutz. Er wies u.a. mit Nachdruck darauf hin, dass die Finanzsituation nur langfristig verändert werden kann und dass die Lasten von der Vorgängerregierung vor allem auch strukturell hoch sind. Durch ein gerade verabschiedetes Gesetz werden die Flächen in BW zu 2/3 gentechnikfrei erhalten.
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde gab einen Überblick über die Regierungsarbeit der vergangen Jahre und schaute in die Zukunft, in der die Grünen viele Ihrer Projekte weiterführen oder zu Ende bringen wollen.
So erläuterte er, dass die Grünen zusammen mit der SPD die Finanzen konsolidieren, aber auch die Zukunft gestalten wollen. Er stellte an den Anfang, dass die Abwägung, in welchem Bereich finanzielle Mittel eingesetzt werden sollen, immer ein Ringen bedeutet; und wies dann auf folgende Erfolge und Schwerpunkte hin:
- Pakt mit den Kommunen zur Ausbau der Kinderbetreuung;
- im Bildungsbereich gab und gibt es viele kritische Diskussionen;
- die finanzielle Ausstattung der Hochschulen ist erheblich erhöht worden;
- in der Wirtschaft ist es ein Ziel der Grünen ökologische Erneuerung mit ökonomischer Vernunft in Einklang zu bringen;
- digitale Ausstattung ist ein Zukunftsthema bei dem die Landkreise unterstützt werden sollen durch Förderung durchs Land;
- der Nationalpark hilft das Naturerbe zu bewahren;
- und nicht zuletzt die Energiepolitik im Dreiklang von Effizienz, Einsparung und Ausbau der erneuerbaren Energie. Dabei ist die Dezentralität mit Windkraft hervorzuheben, die auf dem Weg ist.
Anschließend stellen sich Alexander Bonde und Markus Rösler den Fragen des Publikums. Die Fragerunde wurde von Mitgliedern des Jugendgemeinderates eingeläutet. Das Publikum stellte Fragen zu den Themen Nationalpark, Verbraucherschutz, Kritik an der Finanzpolitik des Landesrechnungshofes, Vertrauensschutz, Flüchtlingen und dem Handelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA, auf die Alexander Bonde und Markus Rösler ausführlich antworteten.
